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Friedensratschlag: "Hände weg von Iran und Syrien"

2012-02-08T04:04:00.002+01:00

Hände weg von Iran und Syrien

Friedensbewegung macht mobil gegen Kriegsdrohungen

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Kassel, 30. Januar 2012 - Im Anschluss an eine bundesweite friedenspolitischen Aktionsberatung, zu der der Friedensratschlag am Sonntag nach Kassel eingeladen hatte, erlärte der Sprecher des Bündnisses:

In dramatischer Weise haben die USA, die EU und mit ihr die Bundesrepublik Deutschland die Drohkulisse gegenüber Syrien und Iran ständig erhöht. In beiden Fällen geht es aber - entgegen den offiziellen Bekundungen - nicht um Menschenrechte und Atompolitik, sondern um die Vorherrschaft in einer der geostrategisch bedeutendsten Regionen.

Libyen, darin waren sich die Teilnehmer/innen der Beratung einig, dürfe nicht zur Blaupause einer Militärintervention in Syrien werden. Innergesellschaftliche Auseinandersetzungen - so unversöhnlich sie momentan auch geführt werden mögen - dürfen keinen Vorwand für ein militärisches Eingreifen Dritter bieten. Libyen hat doch gerade gezeigt, dass der angebliche "Schutz" der Bevölkerung vor den Angriffen des Regimes nicht funktioniert hat: Selbst nach Angaben der "Rebellen" starben in dem NATO-Krieg 40- bis 50 Tausend Menschen. Die Friedenskonferenz stellt fest: "Die Gestaltung der politischen und gesellschaftlichen Ordnung eines Landes ist ausschließlich Angelegenheit seiner Bevölkerung. Sich mit ihr zu solidarisieren heißt vor allem, die Gewaltspirale zu beenden und sich jeglicher Intervention von außen zu widersetzen. Die Überwindung autoritärer Herrschaftsstrukturen und Ausbeutung ist nur in Abwesenheit äußerer Einmischung möglich."

Zudem ist es blauäugig zu meinen, in Syrien stünden sich unbewaffnete Demonstranten und eine martialisch ausgerüstete Armee Al-Assads gegenüber. Längst sind Teile der Opposition bewaffnet, haben Armeeangehörige samt Waffen die Seiten gewechselt und kämpfen nun im Rahmen der "Freien Syrischen Armee" gegen das Regime in Damaskus. Alle bewaffneten Kräfte müssen ihre Kämpfe einstellen und in Waffenstillstandsverhandlungen einwilligen. Alles andere, vor allem aber ein Angriff von Außen, kann leicht zu einem Flächenbrand werden.

Von bürgerkriegsähmlichen Zuständen ist der Iran weit entfernt. Aus anderen Gründen ist das öl- und erdgasreiche Land im Visier der Westmächte. Ihm wird vorgeworfen, an der Atombombe zu basteln. Dabei enthält der im November 2011 veröffentlichte Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) keine belastbaren Belege für ein aktuelles iranisches Atomwaffenprogramm. Der Iran besteht aber auf seinem Recht auf ein "ziviles" Atomenergieprogramm. Dazu ist grundsätzlich festzustellen: Teheran nimmt tatsächlich nur das allen Staaten im Atomwaffensperrvertrag garantierte Recht für sich in Anspruch, den kompletten Kreislauf der Atomenergieproduktion nutzen zu können. Das muss uns als Friedensbewegung nicht gefallen – zumal wir spätestens seit Fukushima wissen, dass auch die zivile Nutzung der Kernkraft lebensbedrohend und letztlich eben nicht beherrschbar ist. Niemandem in der Welt wird es aber einfallen, die Länder, die auf Kernenergie setzen, mit Sanktionen zu bestrafen und militärisch zu bedrohen.

Dennoch haben die USA und die EU die "Strafmaßnahmen" gegen Iran in einer Weise verschärft, die immer näher an einen Krieg heranführt. Das jüngst beschlossene totale Embargo gegen Ölimporte aus dem Iran und die Sanktionen gegen die iranische Zentralbank verfolgen das Ziel, den internationalen Ölhandel mit Iran ganz zum Erliegen zu bringen und stellen damit de facto einen Wirtschaftskrieg dar, in dessen Folge Iran destabilisiert werden soll. Gegenmaßnahmen sind somit programmiert, die Spannungen und die wechselseitige Kriegsrhetorik werden sich gefährlich hochschaukeln. Verlierer ist wie immer in solchen Fällen die Zivilgesellschaft, die jeglicher Möglichkeit beraubt wird, demokratische und soziale Fortschritte gegen das herrschende System durchzusetzen. Wer es also wirklich ehrlich meint mit dem Wunsch nach mehr Demokratie und Partizipation der Menschen im Iran, muss sich jeglichem gewaltsamen Einmischungsversuch von Außen widersetzen.

Der von der Friedensberatung einstimmig verabschiedete Aufruf "Hände weg von Iran und Syrien" enthält als Alternative zur Eskalation u.a. folgende Forderungen, die sich vor allem an die eigene Regierung, aber auch an NATO und EU richten:
Verbot jeglicher Waffenexporte
Beendigung der konfliktverschärfenden Sanktionen
Keine Abschiebung von Deserteuren und Flüchtlingen
Gesprächsangebote an den Iran über Kooperation und gemeinsame Sicherheit
Aufnahme von Verhandlungen zur Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen/Mittleren Osten.
Der verabschiedete Aufruf liegt als pdf-Datei diesem e-mail bei.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Peter Strutynski (Sprecher)

Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!"

2010-03-30T02:26:00.000+02:00

Die Koordinationskreis www.NPT2010.de veröffentlicht folgenden Aufruf:

"Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!"

Mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt sind jetzt möglich und notwendig. Mit dem Bekenntnis des amerikanischen Präsidenten Obama in Prag zu einer Welt ohne Atomwaffen gibt es heute die einmalige Chance, die Atomwaffenstaaten auf konkrete Schritte zur atomaren Abrüstung zu verpflichten. Im fünfundsechzigsten Jahr nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki entspricht Obamas Abrüstungsappell den Friedenswünschen der Menschen.

Die deutsche Bundesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag zur atomaren Abrüstung. Sie muss jetzt Taten folgen lassen für ein atomwaffenfreies Deutschland, für eine atomwaffenfreie Welt.

Auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages* im Mai 2010 in New York müssen Maßnahmen zur atomaren Abrüstung festgelegt werden. Die bereits von der NPT-Konferenz im Jahr 2000 – vor der Bush-Ära – beschlossenen praktischen Schritte zur nuklearen Abrüstung, auch der Vertrag über ein umfassendes Atomtestverbot, müssen endlich verwirklicht werden. Sonst verliert der NPT-Vertrag seinen Sinn. Wenn die NPT-Konferenz scheitert, wäre der Weg offen für ein ungehemmtes atomares Wettrüsten mit immer mehr Atomwaffenstaaten.

Die einzige Alternative heißt: eine Welt ohne Atomwaffen.

Die Bundesregierung kann und muss zum Erfolg der NPT-Überprüfungskonferenz erheblich beitragen.

Wir fordern von der Bundesregierung konsequent hin zu wirken auf:

Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland,
Stop aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihre Trägermittel,
Nein zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie,
Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen,
Sicherheits garantien der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen.

Wir erwarten von der Bundesregierung und den Regierungen der NATO-Länder, sich mit Nachdruck für den frühestmöglichen Beginn von Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention zur Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen, wie dies in der UN-Generalversammlung vorgeschlagen wurde.

Den Worten müssen Taten folgen, die Zeit ist reif für mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt!

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Afghanistan-Konferenz soll Rückzug einleiten

2010-01-11T09:12:00.001+01:00

Die Afghanistankonferenz muss ein klares Programm zum RÜCKZUG erarbeiten, denn jede "Befriedungsstrategie" wird scheitern.

Die Analyse muss aufrichtiger sein:
Der Afghanistankrieg begann völkerrechtswidrig, denn die Terroranschläge vom 11.9.2001 taugten als Kriegsgrund so wenig, wie ein Attentat zum 1. Weltkrieg führen durfte.
Und die Terrorabwehr, z.B. die Sicherheit auf Flughäfen, lässt sich nicht durch Gemetzel auf dem Hindukusch leisten.
Was die Sowjetunion mit 200.000 Soldaten nicht schaffte, kann auch den heutigen Alliierten nicht gelingen.
Die Interventionsmächte haben den Menschen dieser Region keine politische Alternative zu bieten und sind unglaubwürdig hinsichtlich ihrer Wertepostulate.
Der politische Abstand ist so groß, dass "Freund und Feind" zu schwer zu unterscheiden sind, um keine Kriegsverbrechen zu begehen.

Konsequenzen:
1. Verhandlungen mit den "Islamisten" und Abzug, auch wenn solche Verhandlungen scheitern, denn "der Westen" wird nicht bereit sein, ein Wirtschaftsentwicklungsprogramm aufzustellen, das zu politischen Entspannung führt.
2. Es braucht Asyl-Regelungen für Afghanis, die bemüht waren, mit den Interventionsmächten zu kooperieren.
3. Pakistan soll auf Atomwaffen verzichten.
4. NATO, Russland und China auf ihre Konkurrenzspielchen verzichten.

Markus Rabanus >> Diskussion

Friedensnobelpreis und Weltfriedenspreis 2009 für Obama

2009-10-09T23:04:00.000+02:00

US-Präsident Barack Obama erhält den Friedensnobelpreis 2009 für seine auf Atomwaffenabschaffung und gegenseitigen Respekt orientierte Weltpolitik mit neuer Wertschätzung für die Vereinten Nationen.
Mit dem Worldpeaceaward 2009 soll diese Entscheidung unterstützt sein.

Wären sich die Kritiker Obamas so einig, wie sie es in der Kritik an Obama sind, so sollen sie ihre Kriege beenden, die sie ihm zum Vorwurf machen.
-Markus Rabanus- >> Zum Gleichschritt von TAZ und FAZ

Diskussion

Scientists for a Nuclear Weapons Free World

2009-08-06T19:02:00.000+02:00

August 6th, 2009

Scientists and engineers bear a heavy burden of responsibility to society for the creation of nuclear weapons.

The immense destructive power of these weapons was demonstrated on the Japanese cities of Hiroshima and Nagasaki, and in over 2,000 atmospheric and underground nuclear tests on the lands of indigenous peoples.

Thermonuclear weapons are capable of destroying cities, countries and civilization. They could end intelligent life on Earth.

Humanity has been warned again and again of the perils of nuclear weapons and nuclear war.

We recall the Russell-Einstein Manifesto, issued on July 9, 1955. The Manifesto warned, “Here, then, is the problem which we present to you, stark and dreadful and inescapable: Shall we put an end to the human race; or shall mankind renounce war?”

Human fallibility and nuclear weapons are a dangerous and unacceptable mix. We rely upon human theories concerning nuclear weapons, such as the theory of nuclear deterrence, at our peril.

Since Nagasaki, humankind has been spared nuclear war far more by good fortune than by sound planning. This good fortune will not be possible to maintain indefinitely – particularly, as is foreseeable, if nuclear weapons continue to proliferate and fall into the hands of non-state extremist groups.

Nuclear weapons were created by humans, and it is our responsibility to eliminate them before they eliminate us and much of the life on our planet. The era of nuclear weapons must be brought to an end. A world without nuclear weapons is possible, realistic, necessary and urgent.

Therefore, we the undersigned scientists and engineers, call upon the leaders of the world, and particularly the leaders of the nine nuclear weapons states, to make a world free of nuclear weapons an urgent priority.

We further call on these leaders to immediately commence good faith negotiations, as required by the nuclear Non-Proliferation Treaty and the 1996 Advisory Opinion of the International Court of Justice, with the goal of achieving a Nuclear Weapons Convention for the phased, verifiable, irreversible and transparent elimination of nuclear weapons by the year 2020.

Finally, we call upon scientists and engineers throughout the world to cease all cooperation in the research, development, testing, production and manufacture of new nuclear weapons.

www.inesglobal.com

Unterstützung für "Global Zero"

2009-01-29T13:01:00.002+01:00

Der nachstehenden Erklärung von Bürgern und Führungsspitzen der Welt kann durch Unterzeichnung beigetreten werden:
"Wir, die Unterzeichner, glauben, dass wir alle Nuklearwaffen weltweit abschaffen müssen, um unsere Kinder, unsere Enkel und unsere Zivilisation von der Bedrohung einer nuklearen Katastrophe zu schützen. Wir verpflichten uns daher dazu, für die Abschaffung von Nuklearwaffen zu einem bestimmten Zeitpunkt auf ein rechtlich bindendes, nachprüfbares Abkommen hinzuarbeiten, das alle Nationen einschließt.”
zur Unterzeichnung: KLICK

Diskussion

Mahnwache für Nahost-Frieden

2009-01-11T15:02:00.005+01:00

Bundesweit finden in vielen Städten Mahnwachen gegen den Nahost-Krieg statt. Nehmen Sie Kontakt zu örtlichen Friedensinitiativen und Parteien auf, setzen Sie sich dafür ein, dass die israelische Regierung und die Hamas 1. die Weltsicherheitsresolution Nr. 1850 respektieren und den Waffenstillstand einhalten, 2. in direkte Friedensverhandlungen eintreten, ob sie einander gefallen oder nicht, ob Gewalttaten andauern oder nicht, denn für Friedensverhandlungen dürfen keine "Vorbedingungen" gesetzt werden, die oft erst im Ergebnis von Friedensverhandlungen eintreten.
Frieden macht man mit dem Feind. - Tote können das nicht.

Weltsicherheitsrat: Resolution 1860 in Kraft

2009-01-09T10:12:00.001+01:00

Der Weltsicherheitsrat ordnete den Konfliktparteien den sofortigen Waffenstillstand an. Darüber hinaus den Rückzug der israelischen Armee, die Aufhebung der Gaza-Blockade, die Unterbindung des Waffenschmuggels und Terrorismus, Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden.

Diskussion

Kaukasus-Krieg ist gefährlicher als alle anderen Kriege

2008-08-09T17:13:00.000+02:00

Darum beobachten und kommentierten wir diesen Konflikt seit Jahren im Internet-Journal, aber es hat die Leut' in ihren Parallellwelten nicht interessiert, schon gar nicht für irgendwelche Lösungen, die den Konflikt hätten eindämmen können, denn dort stehen sich nicht nur Nationalisten und Separatisten Georgiens, Ossetiens und Abchasiens, sondern auch die Atomweltmächte NATO und Russland gegenüber.

Das macht diesen Konflikt gefährlicher als den Irak-Krieg, als Afghanistan, denn der "Krieg der Kulturen" metzelt zwar im Namen von Allah und Freiheit Hunderttausende, streckt aber nicht die Menschheit nieder, wie es ein Ostwestkonflikt noch immer schaffen kann. An solche Gefahr reicht auch der Nahostkonflikt nicht ran, selbst dann nicht, wenn Iran oder Israel "durchticken" sollten, was ebenfalls nur möglich ist, weil die NATO und Russland gegeneinder intrigieren und China den lächelnden Dritten spielt. - Vielleicht heute mal weniger, denn heute überschattete es die Eröffnung der Olympischen Spiele von Peking.

Wieder zeigt es sich, wie unzureichend es ist, dass die Staaten durch die UNO nur das Recht zum Kriegführen verloren, nicht aber die Mittel, um gegen das Recht zu verstoßen. Das ändert sich erst, wenn die kriegsentscheidenden Waffen der UNO unterstehen, nicht mehr den Staaten und deren konkurrierenden Allianzen.

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In der Nacht zum Freitag eröffnete die georgische Regierung eine Großoffensive gegen die separatistischen Zentren Ossetiens. Schon mehr als 1700 Menschen seien tot und Ortschaften brennen. - In diesen Stunden rücken Armeeverbände Russlands über die Grenze vor.

Der Weltsicherheitsrat ist zusammengetreten. Dort werden sich vor allem die USA und Russland beschimpfen, aber solange sie sich einbilden, die Situation noch unter Kontrolle zu haben, werden sie es in Ritualen tun, dass die Massen der Dummen glauben, es sei so schlimm nicht und die Weltmächte täten alles zum Wohl und Frieden.

U-Boot-Jagd

2005-07-21T08:06:00.000+02:00

U-Boote zurück in die Häfen schicken!

Die U-Boote sind eine GEFAHR für die Menschheit:

Da U-Boote bis nah vor die Küsten jedes Kontinents gelangen, bringen sie die Vorwarnzeiten praktisch auf Null, so dass der Griff zum "ROTEN TELEFON" zur Illusion wird, um einen atomaren Schlagabtausch zu verhindern.

Die U-Boote sind eine GEFAHR für die Meereslebewesen:

Mit ihren lauten Sonar-Geräten verletzen sie die Gehöre der Meerestierwelt, desorientieren die Wale, die daran sogar sterben.

Angeblich ist Frieden zwischen den USA und Russland. Warum beordern sie ihre U-Boot-Flotten nicht in ihre Häfen zurück? Und warum fordern das nicht auch deutsche und europäische Politiker?

Sven200507 DISKUSSION

projekt-info

2004-10-26T06:40:00.001+02:00

www.friedensappell.de sollte möglichst regelmäßig und möglichst konkrete Forderungen entwickeln und publizieren.
Nur wenn daraus eine regelmäßige Übung wird, kann Friedensbewegung mehr als eine Antikriegsbewegung sein.

Sicherlich sind "Stoppt dies, stoppt jenes" unvermeidlich, aber besser wäre es, wenn es durch "Tut dies, tut jenes" ersetzt würde.

redaktion www.Onlinewoche.de