Dienstag, März 30, 2010

Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!"

Die Koordinationskreis www.NPT2010.de veröffentlicht folgenden Aufruf:

"Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!"

Mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt sind jetzt möglich und notwendig. Mit dem Bekenntnis des amerikanischen Präsidenten Obama in Prag zu einer Welt ohne Atomwaffen gibt es heute die einmalige Chance, die Atomwaffenstaaten auf konkrete Schritte zur atomaren Abrüstung zu verpflichten. Im fünfundsechzigsten Jahr nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki entspricht Obamas Abrüstungsappell den Friedenswünschen der Menschen.

Die deutsche Bundesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag zur atomaren Abrüstung. Sie muss jetzt Taten folgen lassen für ein atomwaffenfreies Deutschland, für eine atomwaffenfreie Welt.

Auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages* im Mai 2010 in New York müssen Maßnahmen zur atomaren Abrüstung festgelegt werden. Die bereits von der NPT-Konferenz im Jahr 2000 – vor der Bush-Ära – beschlossenen praktischen Schritte zur nuklearen Abrüstung, auch der Vertrag über ein umfassendes Atomtestverbot, müssen endlich verwirklicht werden. Sonst verliert der NPT-Vertrag seinen Sinn. Wenn die NPT-Konferenz scheitert, wäre der Weg offen für ein ungehemmtes atomares Wettrüsten mit immer mehr Atomwaffenstaaten.

Die einzige Alternative heißt: eine Welt ohne Atomwaffen.

Die Bundesregierung kann und muss zum Erfolg der NPT-Überprüfungskonferenz erheblich beitragen.

Wir fordern von der Bundesregierung konsequent hin zu wirken auf:

  • Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland,
  • Stop aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihre Trägermittel,
  • Nein zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie,
  • Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen,
  • Sicherheits garantien der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen.
Wir erwarten von der Bundesregierung und den Regierungen der NATO-Länder, sich mit Nachdruck für den frühestmöglichen Beginn von Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention zur Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen, wie dies in der UN-Generalversammlung vorgeschlagen wurde.

Den Worten müssen Taten folgen, die Zeit ist reif für mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt!